Dienstag, 11. Januar 2011
[*]

Sachen retten

, 23:11

1. Internet retten

Das Zensursula-Gesetz (die älteren werden sich erinnern) ist jetzt seit fast einem Jahr in Kraft, wird aber nicht angewandt. In diesem Zustand scheint es gerade dumm rumzuhängen, aber das ist vielleicht viel geschickter als es aussieht: eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz kann nämlich innerhalb eines Jahres von Betroffenen eingelegt werden, und im Moment gibt es keine im eigentlichen Sinne betroffenen.

Der FoeBuD e.V. und der AK Zensur bemühen sich nun, trotzdem (und rechtzeitig bis zum 23. Februar 2011) eine Verfassungsbeschwerde gegen das Netzsperrengesetz auf den Weg zu bringen. Bis vor kurzem war das noch eine Mitmachaktion, für die Beschwerdeführer gesucht wurden. Jetzt scheint man genug Vollmachten (aktuell 3350, meine ist auch dabei) zu haben und will zum Gericht.

Das sollte man weiter beobachten und verfolgen.

2. Hackerspace retten

shackspace, der Stuttgarter Hackerspace, wird bald „auf der Straße stehen“; die Räume wurden dem Verein gekündigt, weil „die Flächen für Stuttgart 21 benötigt werden“. Na toll. Jetzt wird neuer Platz benötigt und auch Geld für einen Umzug. Hier Helfen.

Mittwoch, 2. Juni 2010
[*]

10:49  TP: Politisches Leyen-Spiel http://shxz.de/2p #Zensursula #notMyPresident #
Tags   Kommentare  0

Dienstag, 1. Juni 2010
[*]

17:20  Ochnööö! #Zensursula #Präsidentin #
Tags   Kommentare  0

Mittwoch, 31. März 2010
[*]

Was wohl kommen wird: “Netz-Schengen” – die große Firewall des Westens
Auf Carta:

„In der Debatte um Netzsperren geht es letztlich maßgeblich auch um einen symbolischen Akt gegen die Kränkung staatlicher Autorität im Internet. Es geht um den Unmut eines überforderten Politikbetriebs, dessen sanktionierenden und ordnenden Mechanismen aus einer anderen Zeit stammen und die im Netz entwertet scheinen, weil sie hier nicht mehr greifen. Es soll daher der Eindruck vermieden werden, die staatlichen Verfolgungsbehörden würden mit stumpfen Lösch-Schwertern im Netz umherirren, obwohl es doch auch Sperr-Keulen geben könnte.“

aus Delicious/steinhobelgruen

Tags , ,   Kommentare  0
Montag, 22. Februar 2010
[*]

14:03  Herr Dörmann hat die längsten Sätze. #Zensursula #
Tags   Kommentare  0

Mittwoch, 17. Februar 2010
[*]

14:07  RT @hzulla http://bit.ly/bVh6cv – Köhler hat das #Zensursula Gesetz unterschrieben. Nun also Verfassungsbeschwerde. #
Tags   Kommentare  0

Freitag, 21. August 2009
[*]

17:52  @Zellmi Gerade habe ich’s noch angesehen. Muss ich das beim neuen SPON irgendwie wieder zurücklegen? #video #zensursula #spon #
Tags   Kommentare  0

Freitag, 24. Juli 2009
[*]

15:28  RT @timpritlove: „Internetverhinderungsgesetz“ ist auch schön gesprochen. #zensursula #
Tags   Kommentare  0

Mittwoch, 24. Juni 2009
[*]

16:07  @hensch Dieses Lied finde ich ganz furchtbar (ähnliche Ansichten zu Bürgerrechten bedingen eben nicht ähnlichen Musikgeschmack). #Zensursula #
Tags   Kommentare  0

Samstag, 20. Juni 2009
[*]

17:36  Noch ein paar Bilder von der #Mahnwache gegen #Zensursula in #Stuttgart heute https://wazong.de/blog/2009/06/20/#
Tags , ,   Kommentare  0

[*]
[*] [*] [*]
[*]

12:45  Skandieren ist ja nicht so meins. #
Tags ,   Kommentare  0

[*]
[*] [*] [*]
[*]

12:01  Zu spät aber unterwegs zur #Zensursula -Mahnwache… #
Tags ,   Kommentare  0

Donnerstag, 18. Juni 2009
[*]

19:37  Bravo @tauss (ist der Ruf erst ruiniert…) #
Tags   Kommentare  0

Dienstag, 16. Juni 2009
[*]

Koinzidenz der Bilder

, 17:11

Während der AK Zensur der SPD vorhält, die Büchse der Pandora geöffnet zu haben, bewirft Spreeblick die SPD mit einer Kiste der Pandora:

Zurecht.

(Gerade gesehen: Ich habe die Büchse in dem Zusammenhang selbst auch schon erwähnt.)

 1 2 »