Sonntag, 24. September 2017
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Meine #btw17

, 17:45

Ich war vorhin wählen, aber bei keiner Bundestagswahl ist es mir bisher so schwer gefallen, mich für eine Partei zu entscheiden.

Die letzten beiden Male sah ich mich klar im Lager der Piratenpartei, aber die trat in letzter Zeit leider in der Bundespolitik überhaupt nicht mehr in Erscheinung — und wenn, dann hatte sie auf die aktuellen Fragen leider nur unzureichende Antworten. Die internen Streitigkeiten haben wahrscheinlich auch die letzten progressiven Denker vergrault, und vom Rest fühle ich mich im Moment nicht repräsentiert.

Was also wählen? Viele (AfD, CDU, FDP, aber auch SPD) kann ich gleich selbst ausschließen, weil mich ihre Handlungen der vergangenen Legislaturperioden schon verärgert und/oder abgeschreckt hat, und für den Rest gibt es ja zum Glück so praktische Helfer, um die Programme mit der eigenen Meinung abzugleichen.

Dies sprach also der Wahl-o-Mat:

Wahl-O-Mat-Ergebnis

Und bei Wen wählen sah es auch nicht viel anders aus:

Wen Wählen - Ergebnis

Piraten, Linke, Grüne und Die PARTEI kamen also in die engere Auswahl. Die Piraten hatten wir ja oben schon, die wollte ich diesmal nicht wählen. Die PARTEI finde ich lustig aber in ihren Aussagen und Aktionen doch etwas zu sprunghaft. Ich weiß, dass das als Satire gemeint ist, aber wählen bedeutet ja immer auch, dass man sich die gewählten an der Macht vorstellen können muss. Das war nicht der Fall. Die Grünen haben wir in Baden-Württemberg jetzt schon länger in der Landesregierung, und ich bin ein wenig davon enttäuscht, wie wenig sie zu ihren Idealen stehen, wenn sie dann mal was zu entscheiden haben. So ist es am Schluss doch die Linke geworden, obwohl sich Sahra Wagenknecht viel dafür getan hat, mich davon abzuhalten.

In wenigen Minuten schließen die Wahllokale, und so schwer wie es mir gefallen ist, mich für eine Partei zu entscheiden, so schwer fällt mir diesmal auch die Vorhersage des Ergebnisses.

Samstag, 21. Januar 2017
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Trump müssen wir ja nicht nachmachen

, 22:50

Das Jahr 2016 hindurch wurde ein Mem immer erfolgreicher:

This is fine.

Das Bild stammt aus einer Ausgabe des Webcomics Gunshow von K.C. Green aus dem Jahr 2013 (hier der vollständige Comic). Das gestiegene Suchinteresse nach „this is fine“ ist sehr schön auf Google Trends zu sehen:

Interesse im zeitlichen VerlaufDaran nicht ganz unschuldig sind die Ereignisse in den USA, die Donald Trump erst zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei und dann auch noch zum gewählten Präsidenten machten. Gestern ist er als Präsident vereidigt worden, und schon kurz danach waren die ersten Auswirkungen zu sehen.

Ein Teil von mir möchte sich jetzt gern gemütlich mit Popcorn hinsetzen und der Welt beim brennen zusehen. Aber mir ist klar, dass ich das natürlich aus einer wahnsinnig priviligierten Position täte; als weißer heterosexueller Mann mittleren Alters in Europa habe ich die Auswirkungen des Trumps mit am wenigsten zu befürchten. Andererseits kann ich von hier aus aber auch sehr wenig Einfluss auf die Politik in Amerika nehmen.

Doch da fällt mir ein, dass wir ja in diesem Land in diesem Jahr noch eine Bundestagswahl haben. Lasst uns also alles dafür tun, dass Deutschland ein Gegengewicht zu den Bullys bleibt, die immer mehr die Welt zu regieren scheinen, (wie es das ja im Moment erstaunlicherweise ist) und nicht auf die rechte Seite zu den Orbans, Szydłos und Le Pens rutscht.

Mittwoch, 11. September 2013
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Zur Wahl

, 23:38

In weniger als zwei Wochen sind Bundestagswahlen, nach unserem Wahlsystem sind das bekanntlich zwei Wahleintscheidungen.

Erststimme

Hier ist einer der Kandidaten aus meinem Wahlkreis (Nummer 258, Stuttgart I) zur Vertretung meiner Interessen in den Bundestag zu schicken. Im Gegensatz zur Zweitstimme ist die Erststimme wirklich verschenkt, wenn sie an einen komplett aussichtslosen Kandidaten geht.

Kandidaten mit realistischen Wahlchancen:

  • Stefan Kaufmann (CDU)
    Er vertritt den Wahlkreis bisher im Bundestag und tritt folglich mit der  immerhin originär konservativen Wahlaussage „weiter für Stuttgart“ an. Sonst ist er mir bisher nicht groß aufgefallen. Sein Wikipedia-Eintrag lässt aber vermuten, dass wir auch bisher seinetwegen wenigstens nicht mit ununterbrochen vor die Stirn geschlagener Hand herumlaufen müssen.
  • Cem Özdemir (GRÜNE)
    Den kennt man natürlich aus der Bundespolitik, schließlich gehört er seit Jahren zur erweiterten Parteiführung.
  • Ute Vogt (SPD)
    Eine nicht ganz unbekannte SPD-Politikerin, die unter Otto Schily sogar schon einmal Staatssekretärin im Innenministerium war.

Kandidaten ohne realistische Wahlchance:

  • Judith Skudelny (FDP)
  • Christina Frank (DIE LINKE)
  • Christian Thomae (PIRATEN)
  • Ronnie Hellriegel (NPD)
  • Dieter Baur (ÖDP)
  • Hubertus Mohs (BüSo)
  • Ronald Geiger (AfD)
  • Gerhard Hammitzsch (FREIE WÄHLER)
  • Hans-Jürgen Gäbel
  • Frank Schweizer
  • Werner Ressdorf

Es gibt also einen sinnvollen Kandidaten des mitte-konservativen Lagers (früher: rechts) und zwei des mitte-progressiven Lagers (früher: links), von denen Ute Vogt sagt, man möge doch Cem Özdemir wählen. Also wird wohl Cem Özdemir meine Stimme bekommen, auch wenn ich laut wen-wählen mit seinen Ansichten nicht so ideal übereinstimme.

Zweitstimme

Die Zweitstimme ist die Kanzler… äähm, nein, begründet die eigentlichen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Hier gibt es allein deshalb schon keinen guten Grund, seine Wahl von taktischen Überlegungen leiten zu lassen, weil wenn das alle machen würden, die kleinen Parteien niemals über die 5%-Hürde kommen würden.

War das jetzt verständlich? Nein? Ich versuch’s nochmal: für neue Parteien ist es schwer, die 5%-Hürde zu überspringen. Viele Leute wählen diese Parteien deshalb nicht, weil sie befürchten, dass dadurch ihre Stimme verloren ist. Das stimmt natürlich, solange die Partei tatsächlich unter 5% bleibt. Das wiederum tut sie eventuell aber nur wegen genau dieser Zurückhaltung. Der Selbstverstärkungseffekt ist leicht zu erkennen.

Ok, und welche Partei vertritt jetzt meine Interessen? Meine grundsätzliche politische Einstellung ist linksliberal-pazifistisch, und ich lege großen Wert auf netzpolitische Themen (gerade da hat sich ja bisher keine der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien mit Ruhm bekleckert). Dementsprechend fallen auch die Ergebnisse der verschiedenen Wahl-o-Maten aus (siehe auch vorher schon bei der Süddeutschen Zeitung).

wahl-o-mat wen wählen?

Die Piraten also, nicht so überraschend.

Ja, ich weiß, dass das ein großer Haufen Chaoten ist, aber es sind eben unsere Chaoten. Man soll ja nicht Netzgemeinde sagen, aber von genau dort kommen die Piraten. Und auch wenn sie bisher nichts ausrichten können (wie auch?), so haben gerade die Geschehnisse seit den PRISM-Enthüllungen gezeigt, wie dringend sie gebraucht werden.

Und im Berliner Abgeordnetenhaus stellen sie — so weit man das von hier beurteilen kann — genau die Art unbequemer Fragen, die ich auch im Bundestag gern gestellt sehen möchte (ja, ich weiß, Piraten sind noch in weiteren Landesparlamenten, aber die habe ich nicht gut genug beobachtet).

Lest zum gleichen Thema den Text von Felix Schwenzel, der auch darlegt, inwiefern die anderen Parteien genau so große Chaoten sind.

TL;DR: Erststimme: Cem Özdemir, Zweitstimme: Piraten, Grund: alle anderen noch doofer.